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Kategorie: Allgemein

Crowdworker – als Arbeitnehmer?

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Die tat­säch­li­che Durch­füh­rung von Kleinst­auf­trä­gen („Mikro­jobs“) durch Nut­zer einer Online-Plat­t­­form („Crowd­wor­ker“) auf der Grund­la­ge einer mit deren Betrei­ber („Crowd­sourcer“) getrof­fe­nen Rah­men­ver­ein­ba­rung kann[…]

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Die Fitnessstudio-Beiträge in Zeiten des Corona-Lockdowns

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Wäh­rend der Coro­­na-Pan­­de­­mie muss­ten Fit­ness­stu­di­os zeit­wei­se schlie­ßen. Die Mit­glieds­bei­trä­ge wur­den viel­fach wei­ter­hin ein­ge­zo­gen. Was gilt nun in den Zei­ten behörd­li­cher Schlie­ßun­gen in[…]

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Restschuldbefreiung – und die Auskunfteien

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Ein Inter­es­se an der Ver­ar­bei­tung an aus dem Insol­venz­be­kannt­ma­chungs­por­tal ent­nom­me­nen Daten ist nur dann „berech­tigt” im Sin­ne von Art. 6 Abs. 1 lit f)[…]

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Daimler – und das Thermofenster

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich erneut mit der The­ma­tik des soge­nann­ten „Ther­mofens­ters” zu befas­sen: In dem hier ent­schie­de­nen Fall erwarb der Auto­käu­fer im[…]

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Der gebraucht gekaufte Diesel – und das Software-Update

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Der Bun­des­ge­richts­hof hat­te sich erneut mit der Haf­tung eines Auto­mo­bil­her­stel­lers nach § 826 BGB gegen­über dem Käu­fer des Fahr­zeugs in einem sogenannten[…]

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Vertragspflichtverletzungen eines Arbeitnehmers – und die Kosten der Schadensermittlung durch eine Anwaltskanzlei

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Die Kos­ten der Ermitt­lun­gen von Ver­trags­pflicht­ver­let­zun­gen eines Arbeit­neh­mers durch eine Anwalts­kanz­lei unter­lie­gen nicht dem Anwen­dungs­be­reich des § 12a ArbGG. In dem hier vom[…]

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Die Datenkopie für den (Ex-)Arbeitnehmer

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Ein Kla­ge­an­trag auf Über­las­sung einer Kopie von E‑Mails ist nicht hin­rei­chend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn die E‑Mails, von[…]

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Anfechtung eines finanzierten Kfz-Kaufvertrages

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Hat bei einem ver­bun­de­nen Geschäft (§ 358 Abs. 3 BGB) der Ver­brau­cher den finan­zier­ten Ver­trag wegen arg­lis­ti­ger Täu­schung ange­foch­ten, führt die Rück­wir­kung der[…]

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Der zu alte Neuwagen

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Mit ihrer auf den Abschluss des Kauf­ver­trags über einen PKW mit Tages­zu­las­sung gerich­te­ten Wil­lens­er­klä­rung hat die Ver­käu­fe­rin kon­klu­dent erklärt, das Fahr­zeug sei[…]

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Schadensersatz im Dieselskandal – trotz Weiterverkaufs des Fahrzeugs

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Der Scha­dens­er­satz­an­spruch des Käu­fers eines vom „Die­sel­skan­dal” betrof­fe­nen Autos besteht unab­hän­gig von einem Wei­ter­ver­kauf des betrof­fe­nen Die­sel-PKWs. In dem hier vom Bundesgerichtshof[…]

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Schadensersatz im Dieselskandal – und die Wechselprämie eines anderen Autoherstellers

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Der Scha­dens­er­satz­an­spruch des Käu­fers eines vom „Die­sel­skan­dal” betrof­fe­nen Autos bleibt bestehen, auch wenn der Auto­käu­fer in der Fol­ge­zeit unter Inzah­lung­nah­me des betroffenen[…]

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Dieselskandal – und der Ersatz-Neuwagen

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Im Ver­brauchs­gü­ter­kauf kann der Käu­fer eines (hier: auf­grund einer unzu­läs­si­gen Abschalt­ein­rich­tung) man­gel­haf­ten Neu­fahr­zeugs im Rah­men sei­ner Gewähr­leis­tungs­rech­te grund­sätz­lich auch die Ersatz­lie­fe­rung eines[…]

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Quarantäne wegen Coronainfektion – während des Urlaubs

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Bei einer wäh­rend des Urlaubs ergan­ge­nen Qua­ran­tä­nean­ord­nung wegen einer Infek­ti­on mit dem Coro­na­vi­rus besteht kein Anspruch des Arbeit­neh­mers auf Nach­ge­wäh­rung von Urlaubstagen.[…]

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Teilzeitanspruch während der Elternzeit – und seine Durchsetzung mittels einstweiliger Verfügung

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Der Anspruch einer Arbeit­neh­me­rin auf Teil­zeit wäh­rend der Eltern­zeit kann durch den Erlass einer einst­wei­li­gen Ver­fü­gung gesi­chert wer­den. Die Beson­der­hei­ten des Teilzeitanspruchs,[…]

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Das Küssen der Arbeitskollegin

8. Februar 2022 VerbraucherBote Allgemein

Wer auf einer dienst­lich ver­an­lass­ten Rei­se eine Arbeits­kol­le­gin gegen ihren Wil­len zu küs­sen ver­sucht und auch tat­säch­lich küsst, ver­letzt sei­ne Pflicht, auf[…]

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