Das Eigentumsrecht beinhaltet auch die Ausschlussfunktion, jeden Nichtberechtigten von der Nutzung seines Eigentums abzuhalten. Das Anlehnen einer Leiter an die Dachkannte eines[…]
Weiterlesen…
Kategorie: Allgemein
Flug mit Zwischenlandung
Bei einer Flugverbindung von einem EU-Mitgliedstaat in einen Drittstaat mit Umsteigen in einem anderen Drittstaat, die Gegenstand einer einzigen Buchung war, ist[…]
Weiterlesen…
Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete per Sachverständigengutachten
Zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete durch einen Sachverständigen, dessen Unterstützung sich der Tatrichter bedient, kommen unterschiedliche wissenschaftliche Bewertungsmethoden in Betracht. Die Wahl[…]
Weiterlesen…
Stufenzuordnung im öffentlichen Dienst – und frühere befristete Arbeitsverhältnisse
Bei der Stufenzuordnung nach Begründung eines Arbeitsverhältnisses, auf das der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) in der für die Vereinigung der[…]
Weiterlesen…
Weihnachtsgeld – und seine Rückforderung bei Ausscheiden bis zum 31. März
In Tarifverträgen kann der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr abhängig[…]
Weiterlesen…
Betriebskostenabrechnung nach Wohnfläche
Sofern und soweit Betriebskosten nach gesetzlichen Vorgaben (vgl. etwa § 556a Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 1 HeizkostenV) ganz oder teilweise nach Wohnflächenanteilen umgelegt[…]
Weiterlesen…
Die sittenwidrig hohe Partnervermittlungs-Vergütung
Zur Frage der Sittenwidrigkeit von Vergütungen für Partnerschaftsvorschläge werden in der Judikatur der Landgericht Hannovere regelmäßig die allgemeinen, in der höchstrichterlichen Rechtsprechung[…]
Weiterlesen…
Widerrufsbelehrung – und die dort enthaltenen zusätzlichen Angaben
Wird in einem Immobiliardarlehensvertrag in der Widerrufsinformation neben den Pflichtangaben nach Art. 247 § 3 Abs. 1 Nr. 1–7, 10 und 13 EGBGB sowie[…]
Weiterlesen… Ankreuzoptionen in der Widerrufsbelehrung
Eine Widerrufsinformation unter Verwendung von Ankreuzoptionen genügt den gesetzlichen Vorgaben, da nicht vom Verwender markierte Optionen keine Zusätze zur Information darstellen, sondern[…]
Weiterlesen…
Die nicht hervorgehobene Widerrufsbelehrung
Eine Widerrufsinformation muss nicht grafisch hervorgehoben und nicht mit Widerrufsbelehrung überschrieben sein. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.02.2016 entschieden, dass dem[…]
Weiterlesen…
Kredit vorzeitig kündigen: Das ist zu beachten
Die Finanzierung ist abgeschlossen, der Kreditbetrag längst auf dem Konto angekommen. Wahrscheinlich wurde sogar bereits ein Teil des Geldes ausgegeben. Doch was[…]
Weiterlesen…
Widerrufsbelehrung bei Ehegatten
Bei Eheleuten sind regelmäßig keine zwei Widerrufsbelehrungen notwendig. Dass in dem hier vom Oberlandesgericht Stuttgart entschiedenen Fall die Bank den Ehegatten als[…]
Weiterlesen…
Die Wahl Trumps zeigt sich an der Börse
Direkt nach der Wahl des Präsidenten Donald Trump hat die US-Notenbank Fed den Leitzins erhöht. Mit dem Konjunkturvorhaben von Trump hoffen Viele[…]
Weiterlesen…
Die mangelbehaftete Kaufsache – und das Recht zur Nacherfüllung
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, welche Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung gemäß § 323 Abs. 1 BGB[…]
Weiterlesen…
Grünkohl und seine Inhaltsstoffe
Winterzeit ist Grünkohlzeit. Die neuen Grünkohlsorten benötigen im Gegensatz zu den alten Sorten keinen Frost mehr, um nicht bitter zu schmecken. Frost[…]
Weiterlesen…