Der Bundesgerichtshof hat Schadensersatzansprüche eines Gebrauchtwagenkäufers gegen die Volkswagen AG verneint, der einen mit einem Dieselmotor der Baureihe EA189 ausgestatteten Gebrauchtwagen erst[…]
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Schlagwort: Sittenwidrigkeit
Dieselskandal – und die Audi-Käufer
Vor dem Bundesgerichtshof war eine Revision der Audi AG gegen eine Verurteilung durch das Oberlandesgericht Naumburg erfolgreich. Der Bundesgerichtshof hat Urteil des[…]
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Dieselmotoren mit Thermofenster
Der Bundesgerichtshof hat sich erstmals zur Thematik des sogenannten „Thermofensters” geäußert: Der Entscheidung des Bundesgerichtshof zugrunde lag ein Fall aus Köln: Der Kläger[…]
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Dieselskandal – und der sittenwidrige Schädigungsvorsatz
Der Käufer eines Fahrzeugs kann von dem Hersteller keinen Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung mit der Begründung verlangen, das Fahrzeug sei mit[…]
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Schlüsseldienste – und der Wucher
Auch der Vertrag mit einem Schlüsseldienst kann als wucherähnliches Rechtsgeschäft gemäß § 138 Abs.1 BGB sittenwidrig und damit nichtig sein. Ein wucherähnliches Rechtsgeschäft[…]
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Die sittenwidrig hohe Partnervermittlungs-Vergütung
Zur Frage der Sittenwidrigkeit von Vergütungen für Partnerschaftsvorschläge werden in der Judikatur der Landgericht Hannovere regelmäßig die allgemeinen, in der höchstrichterlichen Rechtsprechung[…]
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