Sittenwidrigkeit | VerbraucherBote

Der nach Bekanntwerden des Dieselskandals gekaufte Gebrauchtwagen

12. März 2021 VerbraucherBote Kauf

Der Bundesgerichtshof hat Schadensersatzansprüche eines Gebrauchtwagenkäufers gegen die Volkswagen AG verneint, der einen mit einem Dieselmotor der Baureihe EA189 ausgestatteten Gebrauchtwagen erst[…]

Dieselskandal – und die Audi-Käufer

10. März 2021 VerbraucherBote Kauf

Vor dem Bundesgerichtshof war eine Revision der Audi AG gegen eine Verurteilung durch das Oberlandesgericht Naumburg erfolgreich. Der Bundesgerichtshof hat Urteil des[…]

Dieselmotoren mit Thermofenster

29. Januar 2021 VerbraucherBote Allgemein, Kauf

Der Bundesgerichtshof hat sich erstmals zur Thematik des sogenannten „Thermofensters“ geäußert: Der Entscheidung des Bundesgerichtshof zugrunde lag ein Fall aus Köln: Der[…]

Dieselskandal – und der sittenwidrige Schädigungsvorsatz

15. November 2019 VerbraucherBote Kauf

Der Käufer eines Fahrzeugs kann von dem Hersteller keinen Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung mit der Begründung verlangen, das Fahrzeug sei mit[…]

Schlüsseldienste – und der Wucher

2. Februar 2018 VerbraucherBote Werk- und Dienstverträge

Auch der Vertrag mit einem Schlüsseldienst kann als wucherähnliches Rechtsgeschäft gemäß § 138 Abs.1 BGB sittenwidrig und damit nichtig sein. Ein wucherähnliches[…]

Die sittenwidrig hohe Partnervermittlungs-Vergütung

7. Juli 2017 VerbraucherBote Allgemein, Werk- und Dienstverträge

Zur Frage der Sittenwidrigkeit von Vergütungen für Partnerschaftsvorschläge werden in der Judikatur der Landgericht Hannovere regelmäßig die allgemeinen, in der höchstrichterlichen Rechtsprechung[…]