Verjährung | VerbraucherBote

Der verjährte Anspruch auf Urlaubsabgeltung

1. Februar 2023 VerbraucherBote Arbeit

Der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, nicht genommenen Urlaub nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzugelten, unterliegt der Verjährung. Die dreijährige[…]

Das Baugrundstück – und das 30jährige Wiederkaufsrecht der Gemeinde

9. Januar 2023 VerbraucherBote Allgemein

Eine Gemeinde verstößt nicht gegen das Gebot angemessener Vertragsgestaltung verstößt, wenn sie sich bei einem Verkauf von Bauland an einen privaten Käufer[…]

Dieselskandal – und die Verjährung für Gebrauchtwagenkäufer

14. Februar 2022 VerbraucherBote Kauf

Der Bundesgerichtshof hat in fünf gleichzeitig verhandelten, die Volkswagen AG betreffenden „Dieselverfahren“ entschieden, dass nach Eintritt der Verjährung des gegen den Hersteller[…]

Verjährung im Diesel-Abgasskandal

18. Dezember 2020 VerbraucherBote Kauf

Vor dem Bundesgerichtshof ist jetzt in einem „Dieselfall“ die Schadensersatzklage gegen die VW AG wegen Verjährung erfolglos geblieben; der Schadensersatz des Autokäufers[…]

Vermieteransprüche – und die mitvertragliche Verlängerung ihrer Verjährung

22. November 2017 VerbraucherBote Miete

Kann der ein Vermieter die in § 548 Abs. 1 BGB geregelte sechsmonatige Verjährung seiner gegen den Mieter gerichteten Ersatzansprüche nach Rückgabe[…]

Verspätete Betriebskostennachforderungen für die vermietete Eigentumswohnung

27. Januar 2017 VerbraucherBote Miete

Die Jahresfrist des § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB gilt auch für die Betriebskostenabrechnung bei einer vermieteten Eigentumswohnung. Der Vermieter der[…]

Mietkaution – Rückzahlungsanspruch und die verjährten Betriebskostennachforderungen

26. Oktober 2016 VerbraucherBote Miete

Betriebskostennachforderungen aus Jahresabrechnungen des Vermieters sind wiederkehrende Leistungen im Sinne des § 216 Abs. 3 BGB. Dem Vermieter ist es deshalb nach[…]